Polizei in US-Schulen - Benimm dich, oder ich schieße!
Von Chris McGreal, Washington
Die Polizei spricht in ihren Aufzeichnungen von "Unterrichtsstörung". Die Schülerin Sarah Bustamantes, die während des Schulunterrichts festgenommen wurde, weil sie sich einparfümierte, sieht das anders. Die anderen Kinder hatten sie damit gehänselt, dass sie stinke. "Ich bin komisch, die anderen mögen mich nicht", sagt die 12-Jährige, bei der eine Aufmerksamkeitsschwäche und bipolare Störungen diagnostiziert wurden. "Sie haben gemeine Sachen zu mir gesagt. Also habe ich mich mit Parfüm eingesprüht. Dann haben sie gesagt: 'Tu es weg. Ich habe noch nie so etwas Widerliches gerochen.' Und dann hat der Lehrer die Polizei gerufen."
Der Polizist, der daraufhin eingriff, hatte es nicht weit. Er patrouilliert in den Fluren von Sarahs Schule, der Fulmore Middle im texanischen Austin. Wie an Hunderten Lehranstalten in diesem und zahlreichen anderen Bundesstaaten der USA sollen auch an der Fulmore Middle uniformierte und bewaffnete Polizisten in Kantinen, Klassenräumen und auf Pausenhöfen für Ordnung sorgen. Sarah wurde des Unterrichts verwiesen, eines Gesetzesverstoßes bezichtigt und vor Gericht geladen.
Täglich müssen in Texas Hunderte von Schulkindern diesen Gang antreten, weil sie geflucht, sich im Schulbus daneben benommen haben oder auf dem Schulhof in eine Prügelei verwickelt waren. Es wurden schon Kinder festgenommen, weil sie Zigaretten dabei hatten, "unangemessen" gekleidet waren oder zu spät zum Unterricht erschienen.
Dank Schülerstreich später kein Studienplatz
Im Jahr 2010 belangte die texanische Polizei fast 300.000 Kinder, die teilweise nicht älter als sechs Jahre waren, wegen sogenannter "Class C Misdemeanors" - geringfügiger Vergehen, die mit Geldbußen, Sozialdienst oder sogar Freiheitsentzug geahndet werden können. Was einst mit einem Tadel vom Lehrer oder einem Anruf bei den Eltern geregelt wurde, kann heute zu einem Gefängnisaufenthalt oder einem Akteneintrag führen, die einen jungen Menschen Jahre später um Job oder Studienplatz bringen können.
"Wir haben kindliches Verhalten kriminalisiert", meint Sarah Bustamantes Anwältin Kady Simpkins. Seit den Jugendunruhen im vergangenen Jahr interessiert sich auch die britische Regierung für die amerikanischen Erfahrungen im Umgang mit Gangs und jugendlichen Flegeln. Als der britische Justizminister Crispin Blunt Texas im vergangenen September besuchte, war man dort allerdings gerade in Begriff, die eigene Antwort auf die Angst vor der wilden Jugend zu überdenken. So warnte Wallace Jefferson, der Vorsitzende Richter des obersten texanischen Gerichts, indem man geringfügiges Fehlverhalten von Kindern kriminalisiere, bereite man vielen den Weg für ein Leben im Gefängnis.
2011 beschloss die texanische Staatsregierung dann auch eine Gesetzesänderung, nach der Zehn- und Elfjährige (die Strafmündigkeit beginnt in Texas mit zehn) nicht mehr wegen ihres Betragens im Unterricht strafrechtlich belangt werden können. Ein Antrag zur vollständigen Aufgabe der Praxis wurde aber abgelehnt und kann somit frühestens in zwei Jahren wieder geprüft werden. Selbst die US-Bundesregierung hat sich inzwischen eingeschaltet - so könne es nicht weitergehen, erklärte Bundesgeneralanwalt Eric Holder.
"Law and Order" gilt in Texas nicht nur an den Schulen. Die Polizeiarbeit wurde in allen Bereichen massiv ausgedehnt, seit in den achtziger Jahren im Zuge der Crack-Epidemie die Angst vor einer Verbrechenswelle umging und von alarmistischen Studien und Medienberichten noch gesteigert wurde.
Deborah Fowler, Vizedirektorin der Bürgerrechtsgruppe Texas Appleseed und Hauptautorin einer Studie über die Folgen der Polizeipräsenz an texanischen Schulen, sieht einen "engen Zusammenhang mit den übertriebenen Reaktionen auf den Anstieg der Jugendkriminalitätsraten in den frühen Neunzigern". Damals habe man entschlossen vorgehen wollen und hatte "harte Strafmaßnahmen eingeführt". So wurden Gesetze verabschiedet, die die USA zum einzigen entwickelten Land der Welt machen, in dem schon 13-jährige Kinder lebenslang ohne die Möglichkeit einer Bewährung eingesperrt werden können - etwa, wenn sie einem Erwachsenen bei der Durchführung eines Mordes behilflich waren.
Auch vor den Schulen machte die harte Hand des Gesetztes nicht halt. "Der Begriff 'null Toleranz' bezog sich ursprünglich auf die Bekämpfung des Drogenhandels. Heute wird er oft im Kontext mit harten Strafmaßnahmen in der Schule verwendet. "Da sind zwei polizeiliche Aufgabengebiete miteinander verschmolzen", sagt Fowler. Diese Entwicklung war gerade in vollem Gange, da töteten zwei Schüler an der High School der Stadt Columbine im Bundesstaat Colorado zwölf Mitschüler, einen Lehrer und schließlich sich selbst. Die Eltern verlangten Schutz für ihre Kinder - Polizeipräsenz in den Schulen schien damals Vielen die Lösung zu sein.
Die Angeklagten: Viele haben Lernstörungen oder sind behindert
Dabei besteht in den meisten Schulen gar kein ernsthaftes Gewaltproblem. Die Polizisten, die in den Fluren und Kantinen ihre Runden drehen, haben es kaum mit mehr zu tun, als mit übermütigen, aufsässigen Kindern. Am häufigsten belangen die Polizisten Schüler wegen "Störungen des Unterrichts" - darunter fallen sowohl Regelverstöße im Klassenraum als auch störendes Verhalten innerhalb eines Umkreises von 150 Metern rund um das Schulgelände. So gilt zum Beispiel lautes Rufen als "unangemessen". Außerdem werden regelmäßig Schüler wegen "ungebührlichen Verhaltens" - darunter fallen Schulhofrangeleien, Fluchen oder anstößige Gesten - mit Geldtrafen belegt. Ein Teenager wurde festgenommen und musste in Houston vor Gericht erscheinen, weil er und seine Freundin sich nach einer Trennungsszene mit Milch übergossen hatten. In beinahe einem Drittel der Fälle sind Alkohol oder Drogen im Spiel. In über 20 Prozent der Fälle wird von Waffengebrauch gesprochen, wobei es sich bei den am häufigsten verwendeten Waffen um Schülerfäuste handelt.
Kommt es zu einer Geldbuße, kann diese sich auf bis zu 500 Dollar belaufen - für wenig begüterte Eltern eine enorme Summe. Wer diese ignoriert, wie manche Eltern und Schüler es tun, muss Jahre später womöglich mit Folgen rechnen - regelmäßig werden Schüler nach ihrem 17. Geburtstag wegen ausstehender Zahlungen in Erwachsenengefängnisse gesteckt. Doch selbst wenn die Schüler die Strafe entrichten, ist die Sache für sie damit nicht unbedingt erledigt. Ein "Class C Misdemeanor" ist eine Straftat.
"Wenn man bezahlt, kommt das einem Schuldgeständnis gleich und die betreffende Person wird aktenkundig", erklärt Anwältin Simpkins. "Wir haben hier in den USA astronomische Studiengebühren. Wenn man einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellt, wird man auch danach gefragt, ob man schon einmal festgenommen wurde - wenn ja, war's das mit der Förderung."
Es entstehe, so der Appleseed-Bericht, eine Art "Pipeline" von der Schule ins Gefängnis. Ein hoher Prozentsatz der Kinder, die in der Schule mit der Polizei zu tun bekommen und vor Gericht erscheinen müssen, gerieten in den Ruf, Ärger zu machen und würden dann immer wieder mit der Polizei konfrontiert oder müssten damit leben, dass ihre Zukunft bereits von einer Vorstrafe überschattet ist.
"Sollten wir mit dem Justizprügel auf Schüler einknüppeln?"
Jeanne Meurer hat als Richterin in Austin täglich mit Kindern zu tun, die wegen mehr oder weniger schweren Vergehen auf der Anklagebank erscheinen müssen. "Es sind schon Raubeine darunter", sagt sie. In ihren 30 Jahren als Richterin sei ihr noch nie so große Respektlosigkeit entgegengebracht worden, wie von heutigen Jugendlichen. "Ich verstehe, dass Lehrer, Eltern und andere Erwachsene sich schwer tun mit Kindern, die weder Benehmen noch Respekt zu haben scheinen. Trotzdem sind sie doch unsere Zukunft. Sollten wir mit dieser Entwicklung nicht anders umgehen, als Schüler zu verhaften und mit dem Justizprügel auf sie einzuknüppeln?"
Viele von denen, die als Angeklagte vor Meurer stehen, haben Lernstörungen. Und auch in den Schulen sind es besonders häufig Kinder mit Behinderungen, wegen denen die Polizei gerufen wird. Simpkins erzählt von einem Jungen mit einer Aufmerksamkeitsdefizitstörung, der als Zwölfjähriger aus Wut im Klassenzimmer einen Schultisch umgeworfen hat. Er kam wegen "bedrohlichen Verhaltens" in eine Jugendvollzugsanstalt. Seine Entlassung sollte er sich durch gute Führung verdienen. Da es ihm aber nicht gelingt, sich an gewisse Lern- und Verhaltensstandards zu halten, erlebt er nun seinen 18. Geburtstag wegen etwas, das er mit zwölf getan hat, innerhalb des Jugendjustizsystems. "Statt uns wie früher innerhalb des Schulsystems mit den Problemen zu befassen, schicken wir die Polizei und das Ganze beginnt zu eskalieren", so Simpkins.
An diesem Punkt kommt es auch immer wieder zum Einsatz von Gewalt. Die Schulpolizei in Austin ist gut ausgerüstet, die Beamten tragen Waffen und Pfefferspray bei sich. Aus ihren Akten geht hervor, dass zwischen 2003 und 2008 bei Schuleinsätzen über 400-mal Gewalt angewendet wurde. So wurde etwa ein Streit in einer Kantine mit Pfefferspray aufgelöst oder es wurden Schusswaffen auf aufmüpfige Schüler gerichtet.
Kritische Fragen unerwünscht: Polizei traktiert Schüler mit Elektroschocks
Nicht nur in Texas kommt so etwas vor. Berüchtigt ist etwa ein Fall in Kalifornien, bei dem ein Sicherheitsbeamter einem Mädchen den Arm brach, weil sie nicht die Krümel aufgehoben hatte, als ihr in der Schulkantine ein Stück Kuchen auf den Boden gefallen war. An der Universität von Florida traktierte die Campus-Polizei einen jungen Mann mit einer Elektro-Taser, weil er Senator John Kerry während einer Debatte unangenehme Fragen gestellt hatte, obwohl er angehalten worden war, dies zu unterlassen.
Manchmal endet es sogar tödlich. In der ersten Januarwoche 2012 musste die texanische Polizei sich vorwerfen lassen, überreagiert zu haben, nachdem sie den 15-jährigen Schüler Jaime Gonzales an einer Schule in Brownsville erschossen hatte. Jaime hatte mit einer Luftpistole, die einer echten Waffe ähnelte, auf die Polizisten gezielt. Die sagten hinterher, der Junge habe sich Anweisungen widersetzt, die Waffe niederzulegen.
Richterin Meurer sagt, sie habe gar nicht grundsätzlich etwas gegen den Einsatz von Polizisten an Schulen, bezweifelt aber, dass die Gesetzeshüter dabei genauso vorgehen sollten, wie bei der Verbrechensbekämpfung auf der Straße. "Problematisch wird es, wenn das Gesetz zur Eindämmung von nicht gesetzeswidrigem Verhalten herangezogen wird", sagt sie.
Chief Brian Allen, Leiter der Schulpolizei im Bezirk Aldine und Präsident des Verbands der texanischen Schulpolizeichefs, widerspricht: "Eine beträchtliche Anzahl von Schülern bricht tatsächlich das Gesetz." Außerdem sei man in den USA nicht direkt für schuldig befunden, wenn man vor Gericht zitiert würde, sondern könne dann immer noch vor dem Richter Widerspruch einlegen. "Was soll man als Lehrer machen, wenn man von einem Schüler geschlagen wird, der doppelt so groß ist wie man selbst?", fragt er, räumt allerdings ein, dass die meisten Vorfälle, bei denen die Polizei hinzugerufen würde, andernorts wohl bloß als schlechtes Betragen betrachtet würden. Zudem seien Fehler seiner Kollegen nicht ausgeschlossen: "Die Umstände unterscheiden sich von Fall zu Fall, es gibt kein festgeschriebenes Vorgehen und vieles liegt im Ermessen des jeweiligen Polizeibeamten."
Gewerkschaft: Die meisten Lehrer begrüßen Polizeipräsenz
Eltern, Politiker und Bürgerrechtsgruppen fragen, ob die Schulen nicht die Verantwortung und die Haftung für Disziplinierungsmaßnahmen auf die staatlichen Ordnungshüter abschieben. Ein Lehrer aus Austin, der namentlich nicht genannt werden will, weist diesen Vorwurf zurück: "Heutzutage haben viele Eltern ihre Kinder nicht im Griff. Die Väter sind weg, die Kinder in Gangs. Sie kommen ohne Respekt und Selbstdisziplin in den Unterricht." Die Lehrer riefen dann die Polizei, "damit sie mit dem Unterricht fortfahren können, statt die Hälfte der Zeit damit zu verschwenden, sich auf ein Kind zu konzentrieren". Außerdem sei es auch eine Botschaft an die anderen Kids.
Die wichtigste texanische Lehrergewerkschaft, die Texas State Teachers Association, hat kürzlich bei einer Debatte zu dem Thema zwar nicht offiziell Position bezogen, ihr Sprecher Clay Robinson sagt jedoch, die meisten Lehrer würden die Polizeipräsenz an ihrem Arbeitsplatz begrüßen. "Sicher reagieren manche Polizisten an manchen Schulen über", so Robinson, aber die Polizei setze nun mal das Gesetz durch. "Vor einigen Jahren wurde in einer der besseren Gegenden von Austin ein Lehrer im Klassenzimmer erschossen. So etwas ist sehr selten, aber es passiert. Alles, was die Sicherheit der Lehrer verbessert, ist gut, weil sie sich so nicht um ihre Sicherheit sorgen müssen und sich darauf konzentrieren können, den Schülern etwas beizubringen."
Für Sarah Bustamantes setzt sich inzwischen eine Behindertenrechtegruppe ein. Nach monatelangen Rechtsstreitigkeiten wurde die Anklage gegen sie nun fallengelassen. Gefragt, wie sie dem Polizeieinsatz an Schulen heute gegenüber stehe, hat sie keine eindeutige Meinung. "Wir brauchen die Polizisten an den Schulen," meint sie. Strafrechtlich belangt werden sollten Schüler aber nur wegen körperlicher Gewalt oder Mobbing, "nicht wegen ihres Verhaltens im Unterricht".
Dieser Text erschien zuerst in "The Guardian", die gekürzte Fassung übersetzte Zilla Hofman.
Quelle: SPIEGELonline